Pressemitteilung: Vorankündigung Info-Veranstaltung

Datum: 2007-03-05
Diese Mitteilung wurde als Leserbrief versandt.

Liebe Redaktion,

anbei übersende ich Ihnen im Rahmen meiner Funktion als Sprecher der BI "Müllverbrennung A81" einen Leserbrief. Ich bitte Sie um Abdruck.

Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
Rainer Gerhards

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Man darf den Großrinderfeldern Gemeinderäten ein Kompliment machen: in keiner der drei Ratssitzungen musste sich die MVV so qualifizierten Fragen stellen, wie in Großrinderfeld. Bürgermeister Weis sah sich gar gezwungen, der Fragewut seiner Räte Einhalt zu gebieten, um den Zeitrahmen nicht gänzlich zu überschreiten. Die Räte machen damit wahr mit ihrer erklärten Absicht, sich intensiv informieren zu wollen. Nur die MVV schien das nicht erwartet zu haben: gar zu oft konnten Fragen nicht oder nicht ausreichend beantwortet werden. Das ist erstaunlich, wo doch Weis nach eigenem Bekunden schon im Oktober letzten Jahres einen umfangreichen Fragenkatalog an die MVV geschickt hatte. Auch der, so Weis, sei bis heute unbeantwortet. Die Reaktion des Betreibers auf diese Anmerkung war einzig betretenes Schweigen.

Prima – die Bürgervertreter haben sich in diesem Fall also gut geschlagen. Aber: macht das nun die Bürgerinitiative unnötig? Wird der Rat es schon richten?

Ich meine: nein. Es wäre gefährlich, den Rat nur betreiberseitig mit Informationen zu versorgen. Denn, wie Gemeinderat Lutz zu Recht sagte: „der Rat ist mit der Komplexität überfordert und benötigt externe Hilfe“. Ich halte es aber für höchst unsinnig, diese Hilfe erst im Rahmen des Genehmigungsverfahrens einzufordern. Denn, machen wir uns nichts vor, zu diesem Zeitpunkt sind wichtige Entscheidungen bereits gefallen. Außerdem können unsere Gemeinderäte das dann weit fortgeschrittene Projekt nicht mehr stoppen – sie sind schlichtweg nicht mehr Herren des Verfahrens. Um es klar zu sagen: das Einzige, über das der Gemeinderat tatsächlich entscheiden kann, ist die Änderung des Bebauungsplanes. Danach wird er zum reinen Statisten.

Darum müssen wir Bürger hier und heute Position beziehen. Wir müssen unsere Bedenken äußern. Wir müssen uns bemühen, qualifizierte Fragen, Argumente und Fachleute heran zu ziehen. Damit bieten wir auch den Gemeinderäten Stoff für eine fundierte Entscheidungsfindung. Darüber hinaus geht es ja nicht nur um Großrinderfeld. Wir als Bürgerinitiative vertreten die Menschen im Main-Tauber Kreis, was auch der große Zustrom aus verschiedensten Orten zeigt (am Sonntag z.B. über 80 Beitritte allein aus Werbach). Wir müssen auch von den Räten in Tauberbischofheim und Werbach die gleiche Qualität fordern, die in Großrinderfeld gezeigt wurde. Und, ganz abgesehen von fachlichen Fragen: wir müssen auch zeigen, dass die Menschen keinen „Schwerindustriestandort an der romantischen Straße“ wünschen, wie er von der MVV eingeleitet wird. Diese politische Aussage kann keine wie auch immer geartete Ratsposition ersetzen.

Die MVV erklärt Räten und auch der Landesregierung, dass sie eine Müllverbrennungsanlage im Lieblichen Taubertal wünscht. Als Großkonzern hat sie eine laute Stimme. Wir als die Betroffenen müssen mit gleich lauter Stimme klar machen: „Lasst uns nicht eines der letzten Reinluftgebiete und unsere schöne Urlaubsregion durch Maßnahmen schädigen, die nur wenigen Nutzen bringen“. Und hier genau liegt die Aufgabe der Bürgerinitiative.